Übersicht

SPD-WI FRAKTIONSMELDUNGEN (SPD Wiesbaden)

Meldungen der SPD-Rathausfraktion in Wiesbaden

Schonfrist für das Land

SPD sieht Verlängerung des Bundesförderprogramms „Sprach-Kitas“ als Schritt in die richtige Richtung Die Bundesregierung hat das Förderprogramm „Sprach-Kitas“ zur Entwicklung und Förderung der Sprachkompetenzen von Kindern in Kindertagesstätten übergangsweise um sechs Monate verlängert. „Wir haben bereits im letzten Sozialausschuss einen…

„Verlängerung der Mietpreisbremse für kommunale Wohnungsbaugesellschaften ist der richtige Schritt“

Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus begrüßt die im gestrigen Sozialausschuss beschlossene Sitzungsvorlage zur Verlängerung der kommunalen Mietpreisbremse für städtische Wohnungsgesellschaften. Damit werden Mieterhöhungen für ein weiteres Jahr auf maximal 1,66% gedeckelt, anstatt die gesetzliche Grenze von bis zu 5% auszureizen.

Neue Konzepte dringend benötigt

Jusos und SPD-Rathausfraktion fordern mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende in Wiesbaden Angesichts der hohen Mieten und steigenden Nebenkosten zum Start des Wintersemesters fordert die SPD-Rathausfraktion Wiesbaden gemeinsam mit den Jusos Wiesbaden, dass die Studierenden nicht allein gelassen werden. 428…

Unterstützung für Jugendverbände

SPD begrüßt Finanzierung von Projekten des Stadtjugendrings Der Magistrat hat diese Woche die Freigabe von Restmittel für die Jugendverbandsarbeit beschlossen. Die Mittel von rund 180.000 € waren aufgrund der Corona-Pandemie und dadurch ausgefallener Freizeitaktivitäten und -fahrten nicht verausgabt worden. Die…

Desaster Sperrung der Salzbachtalbrücke – auch unkonventionelle Ideen zur Entlastung prüfen

Zur aktuellen Sperrung der Salzbachtalbrücke sowie der darunterliegenden Straßen- und Bahnverbindungen, fordert die SPD-Stadtverordnetenfraktion schnelle Lösungen zur Entlastung des Verkehrs. „Zweifelsohne geht Sicherheit vor. Die schnelle Sperrung am Freitagabend ist angesichts der drohenden Einsturzgefahr der Südbrücke völlig nachvollziehbar. Unser Dank…

SPD will junge Themen in Wiesbaden voranbringen

Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus startet mit einer Bandbreite an jungen Themen in die neue Amtsperiode und stellt an diesem Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung durch Anträge zu einem Wohnheim für Auszubildende, kostenfreiem Schwimmbadeintritt für alle unter 18 und einer nächtlichen…

Zukunft.Respekt.Europa.

Wiesbadener Delegierte auf dem digitalen Bundesparteitag zum Zukunftsprogramm der SPD „Wir freuen uns über die große Unterstützung für Olaf Scholz. Er wird das Zukunftsprogramm der SPD umsetzen,“ so die Wiesbadener Delegierten, Patricia Eck (Vorsitzende SPD Wiesbaden) und Heidemarie Wieczorek-Zeul (MdB…

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus und das Forum Klima und Umwelt der Wiesbadener SPD begrüßt den Spruch des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz

Die AG 60plus und das Forum Klima Wiesbadener SPD begrüßt die großartige Entscheidung des Verfassungsgerichts, das die Regelungen des Bundes-Klimaschutz-Gesetzes von 2019 als zu kurzfristig kritisiert und eine stärkere Reduktion der Treib-hausemission fordert. Der Gesetzgeber habe sich offenbar keine Gedanken…

SPD Wiesbaden (AfA): Ausbildungsplatzförderung nicht an allgemeinbildende Schulabschlüsse binden!

Pressemitteilung Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD Wiesbaden begrüßt die Verlängerung der Antragsfrist der Ausbildungsplatzförderung für Hauptschüler*innen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Betriebe können sich noch bis zum 31. Oktober bewerben. Ursprünglich war das Fristende…

Wiesbaden braucht den Sportpark Rheinhöhe

Am Dienstag legte Oberbürgermeister und Sportdezernent Gert-Uwe Mende die neueste Kostenschätzung für den geplanten Sportpark Rheinhöhe vor. Demnach kostet das Projekt die Stadt Wiesbaden 98,5 Millionen Euro und ist damit um 35,5 Millionen Euro teurer als zunächst geplant. Als Grund…